Mit dem neuen Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) will die Regierungskoalition den gewachsenen Rechtsrahmen effizienter gestalten und die Genehmigungsverfahren wieder beschleunigen (wir berichteten). Die Novelle bringt die überfällige Digitalisierung voran und enthält einige wichtige Elemente, die zu einer spürbaren Verfahrensbeschleunigung führen sollen. Den Praxistest müssen sie aber erst noch bestehen.
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Seit vergangenem Sommer ist der Net Zero Industry Act (NZIA), zu Deutsch Netto-Null-Industrie-Verordnung (VO (EU) 2024/1735), in Kraft.
Die einen wollen es gern, die anderen sind partout dagegen: das Erdkabel bei Höchstspannungstrassen.
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