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Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 – Teil 1: Stromnetzbetreiber und Ladeinfrastruktur
Die Elektromobilität ist längst keine Zukunftsvision mehr – sie ist Alltag. Millionen Fahrzeuge in Deutschland fahren bereits elektrisch. Mit dem Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 legt die Bundesregierung nun den nächsten großen Schritt vor. Doch was bedeutet das konkret für Netzbetreiber, Kommunen, Ladeinfrastrukturbetreiber und die Nutzer selbst? Diese Fragen beantwortet ein zweiteiliger Blogbeitrag zum „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“. Im ersten Teil liegt der Fokus auf
16. Dez. 2025
Masterplan Ladeinfrastruktur 2030 – Teil 2: Kommunen und Fördermöglichkeiten
Im ersten Teil des Beitrags zum „Masterplan Ladeinfrastruktur 2030“ wurden die wesentlichen Aspekte für Stromnetz- und Ladeinfrastrukturbetreiber sowie Elektromobilisten näher betrachtet.
16. Dez. 2025
Der überarbeitete Katalog von Sicherheitsanforderungen der Bundesnetzagentur: Auswirkungen auf Sicherheitskonzepte nach § 167 TKG für Telekommunikationsnetze und -dienste
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat Anfang November 2025 den Entwurf eines überarbeiteten Kataloges von Sicherheitsanforderungen vorgelegt und zur Konsultation gestellt. Der Entwurf sieht vor, den bisherigen Katalog in der Version 2.0. vom 29.4.2020 an die seitdem erfolgten Änderungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und den aktuellen Stand der Technik anzupassen.
16. Dez. 2025
Regulierung der Energienetze: Was ist Aufgabe der Bundesnetzagentur – und was muss der Politik überlassen bleiben?
Vor gut vier Jahren hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) geurteilt, dass die bundesdeutsche Ausgestaltung des Netzzugangs und der Entgeltregulierung durch detaillierte Rechtsverordnungen (u.a. ARegV, Strom-/GasNEV) unionsrechtswidrig sei. Der EuGH forderte die „völlige Unabhängigkeit“ der nationalen Regulierungsbehörden ein.
11. Dez. 2025
Wie gewonnen, so zerronnen? – Die Rolle seitwärts bei der Privilegierung für Batteriespeicher
Der Boom beim Ausbau von Batteriespeichern rückt immer stärker in den Fokus der energiepolitischen Debatte. Daher wurde zuletzt auch der Gesetzgeber aktiv – leider aber bemerkenswert unentschlossen. Nachdem der Bundestag zunächst entschieden hatte, dass Batteriespeicher mit einer Kapazität von 1 MWh im Außenbereich zulässig sein sollen, hat er wenige Tage später diese weitreichende Privilegierung wieder eingeschränkt. Zukünftig sind im Außenbereich nur Co-Location-Speicher i
11. Dez. 2025
Bundestag verabschiedet Geothermie-Beschleunigungsgesetz (Teil 1): Welche Neuerungen gelten nun für Wärmeleitungen, Wärmepumpen und Wärmespeicher?
Am Donnerstag, den 4.12.2025, hat der Bundestag das Gesetz „zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung“ mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedet (siehe Vorgang ). Damit hat er, etwas über ein Jahr nach dem Bruch der letzten Regierung, eine ursprünglich von dieser angestrengten Gesetzesinitiative – mehr oder wenige
9. Dez. 2025
Anpassung der EU-ETS Beihilfeleitlinien zur Strompreiskompensation (SPK) – Erweiterter Schutz vor Carbon Leakage
Die EU-Kommission hat im Oktober einen Entwurf zur Änderung der Beihilfeleitlinien zur Kompensation indirekter CO₂-Kosten ( SPK -Beihilfenleitlinie) veröffentlicht. Damit reagiert sie auf die Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen seit Verabschiedung der Leitlinien im Jahr 2020. Ein endgültiger Beschluss über die Anpassung der SPK-Beihilfeleitlinien soll noch bis Ende 2025 erfolgen.
2. Dez. 2025
Mission Wärmewende: BMWE veröffentlicht Förderaufruf „Explorationsinitiative Geothermie“
Ohne die Geothermie wird die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung nicht zu bewältigen sein. Die Potenziale der geothermischen Wärmeversorgung sind jedoch noch immer nicht hinreichend erschlossen. Um den Ausbau der Geothermie voranzubringen und bis 2030 ein geothermisches Potenzial von 10 TWh zu erreichen, hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) nun im Rahmen des 8. Energieforschungsprogramms den Förderaufruf „Explorationsinitiative Geothermie“ veröffentlic
2. Dez. 2025
Der Reformdruck macht auch vor dem CBAM keinen Halt
Der CO₂-Grenzausgleich (Carbon Border Adjustment Mechanism – CBAM ) ist als zentrales Element des „Fit for 55“-Pakets angelegt – als Instrument, das Klimaschutz und fairen internationalen Handel miteinander verbinden soll. Der Mechanismus steckt aber noch im Experimentierstadium und es ist offen, ob er seine Schutzwirkung überhaupt entfalten kann oder ob fehlende Datengrundlagen, komplexe Nachweispflichten und erhebliche Bürokratie den Mechanismus ausbremsen und er den hohen
26. Nov. 2025
Spielverderber Verkehrssicherung? Verkehrsrechtliche Anordnungen im Glasfaserausbau
Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) gibt Gas für mehr Glasfaser in Deutschland: Seit diesem Sommer ist das „ überragende öffentliche Interesse “ des Glasfaserausbaus bis 31.12.2030 in § 1 Telekommunikationsgesetz (TKG) verankert. Der BMDS-Stakeholder-Dialog am 28.10.2025 hat die Stellschrauben für mehr Tempo klar benannt: Förderkulisse, Open-Access-Anreize, Kupfer-Glas-Migration, Genehmigungsverfahren. Eine TKG-Novelle soll zeitnah dringend
18. Nov. 2025
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