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Mit Tempo in die Tiefe: Vorschläge zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für die Nutzung von Erdwärme
Bis 2030 soll die Hälfte des Wärmebedarfs und bis 2045 der gesamte Wärmebedarf klimaneutral erzeugt werden.
15. Juli 2024
Telekommunikation und digitale Dienste: Neue Vorschriften im Anmarsch
Mit einer neuen Gesetzesinitiative will die BRg die Genehmigungsprozesse zur Verlegung von neuen Glasfaserlinien nach dem TKG beschleunigen.
14. Juli 2024
Europäische Anreize für Cleantech: Der Net-Zero Industry Act ist in Kraft
Am 29.6.2024 ist der Net-Zero Industry Act (Netto-Null-Verordnung; NZIA) der EU in Kraft getreten.
4. Juli 2024
Klimapolitik vor Gericht: Völkerrechtliche Verpflichtung zu wirksamer Klimagesetzgebung
Im April fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein wegweisendes Urteil in Sachen Klimaschutz.
30. Juni 2024
FG Düsseldorf zur Stromsteuerbegünstigung für „Strom zur Stromerzeugung“ bei Abfallverbrennungsanlagen
Bei der Stromsteuer gilt der Grundsatz, dass der erzeugte Strom versteuert wird, während der Kraftwerkseigenverbrauch steuerfrei ist.
27. Juni 2024
Solarpaket I und Reform des Stromsteuergesetzes: Der neue Rechtsrahmen für Stromspeicher
In der Stromspeicher-Strategie hatte Bundeswirtschaftsministerium Maßnahmen identifiziert, die Ausbau von Stromspeichern optimieren würden.
16. Juni 2024
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