Änderungen im Abfallrecht: Weniger Plastik, mehr Bio
Das Kreislaufwirtschaftsrecht befindet sich in einem ständigen Wandel.
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- 21. Feb. 2021
Beschlossene Sache: Die Änderungen der 13. BImSchV und der 17. BImSchV
Im Dezember 2020 vom Bundeskabinett beschlossen (wir berichteten), haben die Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- ...
- 24. Sept. 2020
Es geht voran im Abfallrecht
Während das Jahr 2020 vielerorts von Lockdown und Stillstand geprägt ist, scheint es zumindest im deutschen Abfallrecht voranzugehen....
- 25. Juni 2020
Der Klimaschutz durch das BEHG und die Kreislaufwirtschaft: mit oder ohne Zertifikat?
Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) wurde, nach einem vergleichsweise kurzen Gesetzgebungsverfahren, erst Mitte Dezember des...
- 11. Juni 2020
Am Ende ging es doch ganz schnell - Einigung über den Umgang mit Geologiedaten bei der Endlagersuche
Bei der Suche und Auswahl eines Standortes als Endlager für hochradioaktiven Abfall spielen die Informationen über den Untergrund und...
- 4. Juni 2020
Nicht der große Wurf: Die Novelle des Batteriegesetzes
Am 6.1.2020 wurde die ehemalige Stiftung Gemeinsames Rückgabesystem Batterien als herstellereigenes System zugelassen. Damit war klar,...
- 14. Mai 2020
Das Geologiedatengesetz im Bundesrat - Länder Melden noch Kritik an
Am 23.4.2020 wurde wie erwartet vom Bundestag, gegen die Stimmen von Grünen und AfD, das neue Geologiedatengesetz (GeolDG) verabschiedet....
- 24. Apr. 2020
Rechte von Dateninhabern gestärkt: neuer Entwurf des Geologiedatengesetzes, neuer Diskussionsbedarf
Die Bundesregierung, zuständig ist der Bundeswirtschaftsminister, arbeitet derzeit am neuen Geologiedatengesetz (GeolDG). Es soll...
- 15. Apr. 2020
Nicht nur in Krisenzeiten ordnungsgemässe Abläufe sicherstellen: Rechtssicherheit durch Übertragung
Der Geschäftsführer ist formaljuristisch für alles verantwortlich: Bei ihm liegt die Verantwortung für den Aufbau einer rechtssicheren...
- 6. Apr. 2020
Der Kompromiss steht - Novelle der Düngeverordnung beschlossen, Strafzahlungen abgewehrt
Am 27.3.2020 hat der Bundesrat endlich die Reform der Düngeverordnung beschlossen. Eine Neuregelung war notwendig geworden, nachdem der...