Nach den durch die TKG-Novelle geschaffenen Impulsen für den Glasfaserausbau haben sich Bund und Länder nun geeinigt, den flächendeckenden Ausbau bis Ende 2030 abzuschließen. Wir erinnern uns: 2009 versprach die damalige Bundeskanzlerin eine flächendeckendes Breitbandabdeckung für alle bis 2014, weitere Versprechen folgten. 2018 hieß es dann, dass die Ziele bis 2025 nicht mehr erreichbar seien. Aber wird das neu gesteckte Ziel zu halten sein – und wie realistisch ist es?
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Alle ansehenDer Deutsche Bundestag hat Mittel für das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jungend & Kultur" vorgesehen.
Unter dem Eindruck des Klimabeschlusses des BVG brachte die scheidende große Koalition das Klimaschutz-Sofortprogramm 2022 auf den Weg.
Seiner Verantwortung als führende Industrienation bewusst, hatte DE im September 2019 Eckpunkte für ein Klimaschutzprogramm 2030 verankert.