12.06.2018

Wer sich im Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) und im Energiebereich insgesamt bewegt, sieht sich mit einer Vielzahl von Meldepflichten konfrontiert. Diesen hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nun eine weitere hinzugefügt. Weiterlesen

04.05.2018

Vergangene Woche hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf für das sogenannte „100-Tage-Gesetz“ vorgelegt. Der Zeitplan für diesen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplung...

03.05.2018

Am 10.4.2018 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die zweite Ausschreibungsrunde für KWK-Anlagen eröffnet. Gleichzeitig startet die erste Ausschreibung für innovative KWK-Systeme (iKWK-Systeme). Der Gebotstermin für beide ist der 01.06.2018.

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23.04.2018

Wird man sich bezüglich eines Sachverhalts nicht einig, wird ein Fall zum Rechtsstreit. Dann muss das Gericht entscheiden, welche Partei die besseren Argumente vorbringt. In der Erneuerbaren-Energien-Branche gab es in der letzten Zeit einige Gerichtsverfahren, deren Au...

28.11.2017

Strom aus Erneuerbaren Energien, der nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) gefördert wird, kann grundsätzlich nicht als Grünstrom gekennzeichnet werden. Um aber zumindest den grünen Strom aus der Region als solchen vermarkten zu können, auch wenn er nach dem EEG...

23.11.2017

Erstmals war mit den Fidschi-Inseln ein akut vom Klimawandel bedrohter Staat Gastgeber der UN-Klimakonferenz. Unterstützt wurde der Inselstaat dabei von Deutschland, denn ausgerichtet wurde die Konferenz in Bonn. Ziel der Konferenz war es dieses Jahr insbesondere, die...

16.11.2017

Wer ein Grundstück kauft, um darauf eine Windkraftanlage zu errichten, muss oft auch auf benachbarte Grundstücke zugreifen – für Wege und Leitungen etc. – und dafür Entschädigung zahlen. Doch was, wenn diese Grundstücke dem Verkäufer gehören? Fällt dann die Entschädigu...

30.10.2017

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In diesem Jahr wird nichts mehr draus: Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26.10.2017 mitgeteilt, dass das Webportal des Marktstammdatenregisters nicht mehr in 2017 in Betrieb gehen wird. Der Grund: die Software wird nicht rechtzeitig fertig. Der Start des Webportals...

27.10.2017

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Die Übertragungsnetzbetreiber haben am 25.10.2017 auf ihrer gemeinsamen Informationsplattform bekannt gegeben, wie hoch die KWK-Umlage für das Jahr 2018 ausfällt: Sie beträgt 0,345 ct/kWh für nicht-privilegierte Letztverbraucher und sinkt damit um rund 21 Prozent im Ve...

04.09.2017

In welchen Fällen das gesetzlich für Energielieferverträge vorgesehene Kündigungsrecht der Kunden nach § 41 Abs. 3 Satz 2 EnWG für „einseitige Änderungen“ durch den Lieferanten erforderlich ist, ist aktuell umstritten. Der BGH hat sich hierzu aktuell im sog. „Stromio-U...

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Augen auf bei der Bundestagswahl

21.07.2017

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